Kurzarbeit

Keine Aufträge, Lieferketten unterbrochen, Betriebe geschlossen: in der aktuellen Corona-Krise ist die Kurzarbeit eines der wichtigsten Instrumente, um die deutsche Wirtschaft zu stabilisieren. Bis Anfang April haben bereits über eine halbe Million Betriebe Kurzarbeit angezeigt.

Was müssen Arbeitgeber jetzt darüber wissen und wie beantragen sie Kurzarbeitergeld für ihre Mitarbeiter? Dieser Artikel erklärt die Details.

Definition: Was bedeutet Kurzarbeit?

Kurzarbeit bedeutet, dass Arbeitnehmer eines Unternehmens vorübergehend weniger Arbeiten als in ihrem Arbeitsvertrag vereinbart ist. Die Arbeitszeit kann bis auf null reduziert, werden, wie das in vielen Unternehmen während der Corona-Krise der Fall ist.

Unternehmen können Kurzarbeit anmelden, wenn Sie unverschuldet in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Schlechte Marktkonjunktur, Lieferengpässe oder Ereignisse wie Naturkatastrophen sind denkbare Ursachen.

Die Arbeitnehmer erhalten während der Kurzarbeit das sogenannte Kurzarbeitergeld. Dieses deckt einen Großteil des Verdienstes ab, der durch die reduzierte Arbeitszeit wegfällt. Der gesamte Verdienst eines Arbeitnehmers in Kurzarbeit setzt sich also aus dem regulären Verdienst (“Kurzlohn“) und dem Kurzarbeitergeld zusammen.

Kurzarbeit ist ein arbeitsmarktpolitisches Instrument, um Arbeitslosigkeit und Insolvenzen zu vermeiden. Unternehmen können durch Kurzarbeit ihre Lohnkosten senken und schwierige Phasen überbrücken, ohne ihre Mitarbeiter zu kündigen. Sind wieder genügend Aufträge da, können sie sofort auf ihr erfahrenes Personal zurückgreifen.

Voraussetzungen für Kurzarbeit

Welche Unternehmen können Kurzarbeit anmelden?

Alle gewerblichen Unternehmen, die mindestens einen abhängig Beschäftigten haben, können Kurzarbeit anmelden. Die Unternehmensgröße oder die Branche spielen keine Rolle.

Unternehmen des Öffentlichen Dienstes können nur in außergewöhnlichen Fällen Kurzarbeitergeld beantragen. Die behördlich angeordneten Schließungen von Schulen oder Ämter aufgrund der Corona-Pandemie sind solch ein Fall.

Sonderregeln ab 1. März 2020 aufgrund der Corona-Krise

Wegen der Corona-Pandemie und deren wirtschaftlichen Folgen erleichtert die Bundesregierung vorübergehend den Zugang zur Kurzarbeit für Unternehmen. Dieser Artikel bezieht sich jeweils auf diese Sonderregeln. Die zuvor geltenden Regeln sind in Klammern aufgeführt.

Im Wesentlichen sind folgende Regeln neu:

  • Mindestens 10 Prozent der Mitarbeiter eines Unternehmens müssen vom Arbeits- und Verdienstausfall betroffen sein. (Bisher: mindestens ein Drittel)
  • Die Bundesagentur für Arbeit erstattet Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden komplett. (Bisher: keine Erstattung)
  • Auch Leiharbeiter können Kurzarbeitergeld erhalten. (Bisher: kein Anspruch)
  • Vor Anzeige von Kurzarbeit müssen keine negativen Arbeitszeitkonten aufgebaut werden. (Bisher: unter Umständen gefordert)

Die Regeln gelten ab 1. März 2020 und gelten nur vorübergehend. Es ist jedoch zu erwarten, dass sie länger in Kraft bleiben, bis sich die wirtschaftliche Situation erholt hat.

Die Agentur für Arbeit stellt eine Übersicht mit aktuellen Informationen bereit.

In welcher Situation können Unternehmen Kurzarbeit beantragen?

Nur wenn ein Unternehmen unverschuldet, unvermeidbar, erheblich und vorübergehend in Schwierigkeiten gerät, kann es für die Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld beantragen.

Unverschuldet

Unverschuldete Ursachen lassen sich grundsätzlich in drei Kategorien aufteilen:

  1. Außergewöhnliche wirtschaftliche Schwierigkeiten, wie zum Beispiel Lieferengpässe oder Ausfälle großer Kunden.
  2. Externe Ereignisse, wie Naturkatastrophen, Betriebsschließungen durch Behörden, globale Krisen und andere Unglücksfälle.
  3. Saisonbedingte Faktoren (nur in “wetter-abhängigen“ Branchen, wie im Bauwesen)

Unvermeidbar

Übliche branchen- oder saisonübliche Marktschwankungen reichen nicht aus, um Kurzarbeit zu begründen.

Das Unternehmen muss zunächst alles unternehmen, um die Kurzarbeit abzuwenden:

  • Mitarbeiter bauen Arbeitszeitkonten und Überstundenkonten ab (Bisher: Aufbau von Minusstunden kann verlangt werden) oder müssen restlichen Erholungsurlaub nehmen.
  • Wenn möglich, müssen Arbeitnehmer in andere Abteilungen versetzt oder für andere, zumutbare Arbeiten eingesetzt werden.
  • Alle sonstige wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen werden ausgeschöpft.

Der Abbau von Arbeitszeitkonten und Urlaubstagen ist nur dann zulässig, wenn diese nicht zweckgebunden oder bereits verplant sind.

Erheblich

Damit Kurzarbeit möglich ist, muss mindestens 10 Prozent des Verdienstes von mindestens 10 Prozent der Beschäftigten wegfallen. (Bisher: mindestens ein Drittel)

Vorübergehend

Das Ende des Arbeitsausfalls und die wirtschaftliche Erholung des Unternehmens muss absehbar sein.

Ausnahme: Transfer-Kurzarbeitergeld

Das sogenannte Transfer-Kurzarbeitergeld bildet eine Ausnahme, es gelten andere Voraussetzungen. Diese Leistung zahlt die Agentur für Arbeit, wenn zum Beispiel ein Unternehmen aufgrund einer Umstrukturierung oder Insolvenz Mitarbeiter entlässt. Mit dem Transfer-Kurzarbeitergeld sollen die Arbeitnehmer unterstützt werden, bis sie eine neue Beschäftigung gefunden haben. (Dieser Art der Kurzarbeit wird in diesem Artikel nicht weiter berücksichtigt.)

Wer erhält Kurzarbeitergeld?

Unternehmen können Kurzarbeitergeld für alle Arbeitnehmer beantragen, oder nur für einen Teil, wenn zum Beispiel nur bestimmte Abteilungen betroffen sind. 

In der Regel sind alle regulär sozialversicherten Beschäftigten zum Bezug von Kurzarbeitergeld berechtigt. Dazu gehören mit Ausnahmen auch solche mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit.

Minijobber und Arbeitnehmer, die Krankengeld beziehen, erhalten kein Kurzarbeitergeld. Leiharbeiter können im Zuge der aktuellen Sonderregeln ab 1. März 2020 Kurzarbeitergeld erhalten. (Bisher: nicht bezugsberechtigt)

Ebenso sind Auszubildende grundsätzlich ausgenommen – die Ausbildung kann meist trotz schlechter Auftragslage fortgesetzt werden. In besonderen Fällen, wie bei kompletten Betriebsschließungen, können auch Auszubildende Kurzarbeitergeld erhalten.

Wer zahlt was und wie viel?

Höhe des Kurzarbeitergeldes

Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des ausgefallenen Nettoverdienstes. Arbeitnehmer mit mindestens einem Kind im Haushalt erhalten 67 Prozent.

Allerdings gilt die sogenannte Beitragsbemessungsgrenze für das Kurzarbeitergeld: Verdient ein Arbeitnehmer mehr als 6.900 Euro (Westdeutschland) oder mehr als 6.450 Euro (Ostdeutschland) brutto, wird der darüber hinausgehend Verdienst nicht für das Kurzarbeitergeld berücksichtigt. Das Kurzarbeitergeld beträgt somit maximal 4.623,00 EURO (67 Prozent in Westdeutschland) oder 4.321,50 Euro (Ostdeutschland).

Kurzarbeitergeld berechnen: Online-Rechner

Wer übernimmt was?

Das Kurzarbeitergeld wird aus der Arbeitslosenversicherung gezahlt. 

Der Arbeitgeber zahlt weiterhin den regulären Verdienst für die tatsächlich geleistete Arbeitszeit des Arbeitnehmers. Darauf fallen die üblichen Sozialabgaben an: Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung und die Umlagebeiträge U1 und U2. 

Auf 80 Prozent des ausgefallenen Verdienstes – dem sogenannten Fiktiventgelt – fallen ebenfalls Sozialabgaben an, mit Ausnahme der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. 

Die Beiträge zur Sozialversicherung werden nach den gängigen Regeln zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgeteilt. Der Arbeitgeber kann sich seinen Anteil komplett von der Agentur für Arbeit erstatten lassen. (Alte Regelung: Der Arbeitgeber bezahlt den Anteil seiner Beiträge selbst.)

Vergütung für Auszubildende

Wie erwähnt kann in bestimmten Fällen Kurzarbeitergeld für Auszubildende gezahlt werden. Jedoch muss in solchen Fällen die Vergütung für mindestens sechs Wochen in vollem Umfang weiter gezahlt werden, da es sich laut gesetzlicher Definition bei der Ausbildungsvergütung nicht um einen Lohn für eine Arbeitsleistung handelt, sondern um eine finanzielle Hilfe für den Auszubildenden.

Mitarbeiter in Arbeitsunfähigkeit

Krank oder arbeitsunfähig gemeldete Arbeitnehmer erhalten in den ersten sechs Wochen ihrer Arbeitsunfähigkeit sogenanntes Kranken-Kurzarbeitergeld (entsprechend der regulären Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber). Danach erhalten sie Krankengeld durch die Krankenkasse.

Bezugsdauer: Wie lange wird Kurzarbeitergeld gezahlt?

Kurzarbeitergeld wird für maximal 12 Monate bezahlt. Im Zuge der Corona-Krise hat die Bundesregierung angekündigt, dass die Dauer auf 24 Monate ausgeweitet werden kann; einen Beschluss hierzu gibt es noch nicht.

Wie lange Kurzarbeitergeld im Einzelfall gewährt wird, hängt von der individuellen Situation des jeweiligen Unternehmens ab und wird von der Agentur für Arbeit festgelegt.

Die Kurzarbeit darf unterbrochen werden, zum Beispiel wenn das Unternehmen einen großen Auftrag erhält, der vorübergehend bearbeitet werden muss. Danach kann die Kurzarbeit fortgesetzt werden; die festgelegte Bezugsdauer verlängert sich um die Dauer der Unterbrechung.

Kurzarbeit anmelden: Das müssen Arbeitgeber tun

Voraussetzungen prüfen und schaffen

Arbeitgeber müssen zuerst prüfen, ob sie die oben beschriebenen Voraussetzungen für Kurzarbeit erfüllen. Die gesetzlichen Vorgaben sind im Sozialgesetzbuch III §§ 95 bis 106 beschrieben. Arbeitgeber sollten ihren Fall der Agentur für Arbeit schildern und sich beraten lassen.

Im Arbeitsvertrag, im Tarifvertrag oder in Betriebsvereinbarungen müssen Klauseln zur Kurzarbeit vorhanden sein, damit ein Arbeitgeber diese beantragen kann. Darin sollte auch die erforderliche Ankündigungsfrist vereinbart sein. Arbeitgeber sollten so früh wie möglich mit dem Betriebsrat sprechen – er muss der Kurzarbeit zustimmen. 

Besteht keine der genannten Möglichkeiten, kann der Arbeitgeber als letztes Mittel durch Änderungskündigungen Kurzarbeit einführen.

Kurzarbeit intern ankündigen

Der Arbeitgeber muss seinen Mitarbeitern die Kurzarbeit rechtzeitig ankündigen, üblicherweise durch eine Vereinbarung mit dem Betriebsrat. Gibt es keinen, müssen Arbeitgeber Einverständniserklärungen aller betroffenen Mitarbeiter einholen oder die Änderungskündigungen aussprechen.

Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen und beantragen

Sind die Voraussetzungen erfüllt, muss ein Unternehmen die Kurzarbeit schriftlich bei der Agentur für Arbeit anzeigen. Die Anzeige muss spätestens am letzten Tag des Monats bei der Agentur eingehen, für den Kurzarbeitergeld gezahlt werden soll. 

Sie kann online eingereicht werden, inklusive der erforderlichen Unterlagen. Die Agentur für Arbeit erklärt die notwendigen Schritte in einem Video.

Kurzarbeitergeld online beantragen

Melden Sie sich mit Ihrem bestehenden Konto im eServices Portal der Agentur für Arbeit betreuten Account an: Zum Login

Die Agentur für Arbeit prüft, ob alle Voraussetzungen gegeben sind. Fällt die Entscheidung positiv aus, muss der Arbeitgeber den ausführlichen Leistungsantrag innerhalb von drei Monaten stellen.

Im Regelfall prüft die Agentur für Arbeit Anträge schnell. Wenn alle Unterlagen komplett und korrekt sind, wird der Antrag meist innerhalb von zwei bis drei Wochen bewilligt und das Kurzarbeitergeld rückwirkend ab dem Monat der Anzeige ausgezahlt.

Monatlicher Antrag

Für jeden Monat muss der Arbeitgeber einen Bericht über den tatsächlichen Verdienstausfall der Mitarbeiter einreichen und die Zahlung des Kurzarbeitergeldes beantragen. Auch dafür gilt jeweils eine Frist von drei Monaten.


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