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Aufhebungsvertrag

Der Aufhebungsvertrag stellt eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber dar. Dabei werden die Konditionen zur Beendigung eines aktuell bestehenden Arbeitsverhältnisses geregelt.

Im Gegensatz zur Kündigung muss bei einem Aufhebungsvertrag keine Kündigungsfrist beachtet werden. Der Aufhebungsvertrag kann jederzeit vereinbart werden. Allerdings müssen beide Parteien mit dem Aufhebungsvertrag einverstanden sein, um das Arbeitsverhältnis zu beenden.

Grund für die Vereinbarung eines Aufhebungsvertrags auf der Seite des Arbeitgebers kann eine betriebs- oder verhaltensbedingte Kündigungen sein. Durch den Aufhebungsvertrag soll ein langandauernder Kündigungsprozess vor dem Arbeitsgericht vermieden werden.

Auf der anderen Seite kann die Bitte um einen Aufhebungsvertrag auch von der Seite des Arbeitsnehmers ausgehen. Will der Arbeitnehmer z.B. eine neue Stelle in einem anderen Unternehmen antreten, kann er mit dem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag aufsetzen, um die bestehende Arbeitsstelle möglichst schnell verlassen zu können.

Vorteile für Arbeitgeber

  • Der Kündigungsschutz von Arbeitnehmern entfällt. Somit können Arbeitsverhältnisse durch einen Aufhebungsvertrag aufgehoben werden, die sonst nicht gekündigt werden können (z. B. langjährige und ältere Arbeitnehmer) oder Personengruppen, die einen besonderen Kündigungsschutz haben.
  • Es muss kein Grund für den Aufhebungsvertrag angegeben werden.
  • Der Betriebsrat muss vor dem Aufsetzen eines Aufhebungsvertrags nicht angehört werden.
  • Die vertragliche oder gesetzliche Kündigungsfristen muss nicht eingehalten werden.
  • Der Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann frei gewählt werden.

Nachteile für Arbeitgeber

Als Nachteil für den Arbeitgeber kann eine hohe Abfindungssumme in bestimmten Fällen angeführt werden, die er an den Arbeitnehmer zahlen muss. 

Vorteile für Arbeitnehmer

  • Die vereinbarte Kündigungsfrist muss nicht eingehalten werden.
  • Die Ausstellung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses kann im Aufhebungsvertrag vereinbart werden.
  • Bietet der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag an, erhält der Arbeitnehmer meist eine Abfindungszahlung.

Nachteile für Arbeitnehmer

Nachteile können für den Arbeitnehmer vor allem in Bezug auf das Arbeitslosengeld entstehen:

  • Die Abfindung wird mit dem Arbeitslosengeld verrechnet und für eine bestimmte Zeit nicht zusätzlich zur Abfindungssumme vom Arbeitsamt gezahlt.
  • Das Arbeitslosengeld kann in manchen Fällen außerdem für 3 Monate gesperrt werden. 

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